AGB
www.coogos.com
Jede hier bezeichnete Tätigkeit der coogos social network, vertr. d. d. A. Guerel, Zanggasse 11, 55116 Mainz (nachfolgend Coogos) erfolgt auf Grundlage der anbei stehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB), die allen Nutzern auf der Internetplattform www.coogos.de(nachfolgend Internetplattform) gegenüber durch Hinterlegung auf der Internetplattform bekannt gegeben werden und von diesem anerkannt werden
1. Allgemeines
1.1 Coogos ist Betreiberin der Internetplattform www.coogos.de. Auf dieser führt Coogos die Ersteller von Inhalten und die Nutzer solcher Inhalte zusammen nachfolgend Nutzer). Die Ersteller erhalten die Möglichkeit auf der Internetplattform Inhalte jedweder Art zu erstellen (nachfolgend Dienste) und Dritten zugänglich zu machen.
1.2 Coogos selbst erbringt keine Leistungen jedweder Art in Bezug auf die erstellen Inhalte.
2. Registrierung der Nutzer
2.1 Alle Nutzer können sich über die Internetplattform registrieren. Bei der Registrierung ist der Nutzer verpflichtet seine Identität, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Abrechnungsdaten zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer sichert die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Daten zu.
2.2 Die Registrierung auf der Internetplattform und die Nutzung der selbigen sind für Nutzer kostenfrei.
2.3 Der Nutzungsvertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich in Textform (Email, Brief, Telefax) oder über die Internetplattform jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Ein Löschen des Accounts und eine Einstellung der Nutzung ist auch ausreichend. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung auf beiden Seiten bleibt hiervon unberührt.
2.4 Nutzer-Accounts sind nicht verkäuflich bzw. anderweitig an Dritten übertragbar.
3. Verhalten auf der Internetplattform
3.1 Der Nutzer wird kein Material auf der Internetplattform veröffentlichen oder an andere weiterreichen,
(a) dass bedrohlich, verleumderisch, staatsgefährdend, missbräuchlich zur Anstachelung von Rassenhass geeignet, diskriminierend, bedrohend, Anstoß erregend, aufrührerisch, gotteslästernd, xenophob, oder strafrechtlich relevant ist oder gegen Datenschutzrechte verstößt.
(b) für das der Nutzer nicht alle erforderlichen Lizenzen und/oder Genehmigungen besitzen;
(c) dass Urheberrechte Dritter verletzt;
(d) dass jede Art Werbung für andere Webseiten als die Internetplattform enthält;
(e) dass ein Verhalten darstellt oder zu einem solchen ermutigt, das als Straftat angesehen würde, eine zivilrechtliche Haftung nach sich ziehen würde oder anderweitig gegen das Gesetz verstößt oder die Rechte irgendeines Dritten in irgendeinem Land der Welt verletzt.
3.2 Der Nutzer wird die Internetplattform nicht zur Übertragung oder Veranlassung der Sendung von jedwedem unverlangtem oder nicht zulässigem Webematerial nutzen.
3.3 Coogos behält sich vor mit den jeweiligen Polizei- und Justizbehörden sowie den staatlichen Gerichten zusammenarbeiten, falls Coogos angewiesen oder verpflichtet wird Nutzer, die Material im Widerspruch zu 3.1 veröffentlicht haben, zu identifizieren oder zu lokalisieren.
4. Nutzererstelle Inhalte
4.1 Der Nutzer ist für die Nutzung der Dienste und für Inhalte, die der Nutzer erstellt bzw. Dritten zur Verfügung stellt ausschließlich verantwortlich. Der Nutzer ist insbesondere für die Einhaltung der geltenden Gesetze, Regelungen und Verordnungen verantwortlich.
4.2 Coogos übernimmt keine Verantwortung für die Vollständigkeit, der Wahrheitsgehalt, die Richtigkeit oder die Verlässlichkeit der über die Internetplattform veröffentlichten Dienste, Inhalte oder Informationen. Coogos übernimmt keine Verantwortung für Inhalte jedweder Art auf der Internetplattform.
4.3 Coogos prüft, überwacht oder Kontrolliert die veröffentlichten Dienste, Inhalte oder Informationen nicht, bestätigt, unterstützt, vertritt oder garantiert diese nicht.
4.4 Coogos behält sich aber das Recht vor, vermeintlich rechtswidrige Dienste, Inhalte oder Informationen ohne vorherige Ankündigung und nach eigenem Ermessen zu entfernen, ohne dass Coogos dem Nutzer gegenüber haftpflichtig wird.
5. Nutzungsrechte bzgl. nutzerersteller Inhalte
5.1 Der Nutzer gewährt Coogos durch Übermittlung und Zurverfügungstellung der Dienste, Inhalte oder Informationen eine weltweite, nicht ausschließliche, unentgeltliche Lizenz die vorbezeichneten Dienste, Inhalte oder Informationen in sämtlichen Medien und über sämtliche Verbreitungswege zu verwenden, zu vervielfältigen, zu reproduzieren, zu verarbeiten, anzupassen, abzuändern, zu veröffentlichen, zu übertragen, anzuzeigen und zu verbreiten und Dritten weltweit zur Verfügung zu stellen.
5.2 Der Nutzer gestattet es Coogos dieses Recht durch Unterlizenzen auf Dritte zu übertragen.
5.3 Der Nutzer sichert zu und gewährleisten, dass er über alle Rechte, Vollmachten und Befugnisse verfügt, die erforderlich sind, um die vorbezeichneten eingeräumten Rechte an den vom Nutzer zur Verfügung gestellten Diensten, Inhalten oder Informationen zu gewähren.
5.4 Sollten vom Nutzer Inhalte und/oder Begriffe verwendet werden, die die Rechte Dritter oder geltende Gesetze verletzen, so stellt der Nutzer Coogos von allen rechtlichen Ansprüchen frei.
5.5 Sollte Coogos von Dritten auf Unterlassung verklagt werden, so behält sich Coogos vor, die angegriffenen Werbemittel entweder zu löschen oder rechtskonform umzugestalten und/oder eine entsprechende Unterlassungserklärung abzugeben.
5.6 Von diesbezüglichen Kosten der Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung wird der Nutzer Coogos freistellen. Der Nutzer ist nach Treu und Glauben verpflichtet Coogos alle Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für eine Rechtsverteidigung gegenüber Dritten notwendig sind.
6. Gewährleistung bzgl. der Internetplattform
6.1 Coogos versucht grundsätzlich die Nutzung der Internetplattform an sieben Tagen in der Woche 24 Stunden sicher zu stellen. Der Zugriff auf die Internetplattform kann zeitweilig und ohne weitere Benachrichtigung bei Systemfehlern, Wartungs- oder Reparaturarbeiten oder aus Gründen außerhalb der Kontrolle von Coogos ausgesetzt werden.
6.2 Coogos garantiert weder die Fehlerfreiheit noch die Vollständigkeit der auf der Internetplattform zur Verfügung gestellten Inhalte. Coogos ist berechtigt, die auf der Internetplattform dargestellten Inhalte jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu verändern.
7. Datenschutz
7.1 Bzgl. des Datenschutzes und der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten wird auf die auf der Internetplattform hinterlegte Datenschutzerklärung verwiesen (hier klicken).
7.2 Über die Internetplattform wird ein Newsletter betrieben. Über diesen werden Nutzer über Neuigkeiten und Änderungen informiert. In regelmäßigen Abständen wird Coogos Informationen per E-Mail zukommen lassen. Nutzer können sich jederzeit aus dem Newsletterverteiler austragen lassen. Eine E-Mail an xxx genügt. Alle gespeicherten Informationen werden vertraulich behandelt.
8. Urheberrechte und Marken
8.1 Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder sonstige Bilddarstellungen und deren Anordnung auf der Internetplattform sind gesetzlich geschützt (Copyright © 2018 Coogos, all rights reserved).
8.2 Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Coogos dürfen die Inhalte der Internetplattform nicht zu gewerblichen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Im Falle einer gewerblichen Nutzung ohne die schriftliche Erlaubnis von Coogos verpflichtet sich der Nutzer oder Handelnde eine wettbewerbsrechtliche Strafzahlung an Coogos zu leisten. Die Strafzahlung bemisst sich nach Schwere, Ausmaß und Gefährlichkeit der begangenen Zuwiderhandlung. Jeder Verstoß wird zivil- und strafrechtlich geahndet.
8.3 Teilweise unterliegen einige auf der Internetplattform wiedergegebene Bilder dem Urheberrecht Dritter. Nutzer erklären sich bereit, auch diese zu achten und nicht zu verletzen.
9. Haftung
9.1 Coogos und mit dieser verbundene Dritte sind nicht haftbar gegenüber Nutzern für alle besonderen, zufälligen, direkten, indirekten oder Folgeschäden jeder Art oder Schäden jeder Art, die aus dem Verlust der Nutzung, von Daten oder Gewinnen entstehen, gleich, ob auf die Möglichkeit eines solchen Schadens hingewiesen wurde, der aufgrund oder in Verbindung mit der Nutzung der Internetplattform entstanden sein könnte.
9.2 Coogos haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Coogos oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht.
9.3 Ebenfalls haftet Coogos für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Dies sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen kann. In einem solchen Fall haftet Coogos jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Coogos haftet jedoch nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4 Sämtliche in diesen AGB aufgeführten Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
10. Änderung der AGB
10.1 Coogos behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit nach eigenem Ermessen durch Veröffentlichung einer aktualisierten Version der AGB auf der Internetplattform zu ändern.
10.2 Alle Änderungen dieser AGBs gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Mitteilung der Änderung der AGB widerspricht.
10.3 Sollte der Nutzer trotz der geänderten AGB die Internetplattform nach Ablauf der Frist von 30 Tagen weiter nutzen, wird die Weiternutzung als bindende Zustimmung zu den Änderungen erachtet.
11. Sonstiges
11.1 Nichts in diesen Nutzungsbedingungen schafft oder verleiht Rechte oder andere Vorteile für Dritte, die nicht Teil der Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien sind.
11.2 Diese ABG stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Coogos und dem Nutzer in Bezug auf die Internetplattform dar und treten an die Stelle aller früheren Vereinbarungen den Parteien.
12. Geltendes Recht und Gerichtsstand
12.1 Diese AGB unterliegen, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts, dem Gesetz der Bundesrepublik Deutschland und werden nach diesem ausgelegt. Als Gerichtsstand gilt, soweit eine vertragliche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz von Coogos als vereinbart.
12.2 Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland und Ausland können sich, unabhängig von der konkreten Rechtswahl, stets auch auf das zwingende Verbraucherschutzrecht des Staates berufen, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
12.3 Alle Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Schriftformerfordernis an sich.
12.4 Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
12.5Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
12.6 Coogos informiert alle Verbraucher hiermit, dass es nach dem Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) nicht bereit oder verpflichtet ist an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen noch an einem solchen gegenwärtig teilnimmt.